Zuschüsse für städtische Projekte im Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 wurden durch den Deutschen Bundestag im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur, erneut Mittel in Höhe von insgesamt 600 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen bereitgestellt. Gefördert werden können dabei investive Projekte mit besonderer, insbesondere überregionaler Bedeutung, sowie mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune sowie für die Stadtentwicklungspolitik.

Die Stadt Nürnberg plant derzeit eine Vielzahl an Projekten, die aus unserer Sicht im angesprochenen Bundesprogramm förderwürdig sind. Von einer entsprechenden finanziellen Unterstützung durch den Bund würden die Stadt sowie die Nürnbergerinnen und Nürnberger nachhaltig profitieren können. Zudem könnten damit trotz der absehbar schwierigen Haushaltsentwicklung wichtige Projekte realisiert werden.

Aus diesem Grund stellen wir im zuständigen Ausschuss den folgenden

Antrag:

Die Verwaltung beantragt für prinzipiell förderfähige Projekte Mittel aus dem genannten Bundesprogramm.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Antragsteller

Thorsten Brehm
Fraktionsvorsitzender