Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zuletzt hat es viel Unklarheit bezüglich der Bezuschussung der Digitalisierung von Schulen in Bayern gegeben. Nachdem es nach langem Hin und Her inzwischen eine Einigung beim Digitalpakt zwischen Bund und Ländern gegeben hat und Bundesmittel fließen sollen, herrscht nun Unklarheit, inwieweit dringend benötigte Landesmittel zusätzlich bereitgestellt werden und in welcher Höhe und ab wann Bezuschussungen überhaupt (wieder) erfolgen. Aus den umliegenden Gemeinden wurde zuletzt Kritik laut, dass Zusagen des Freistaats zurückgenommen bzw. gekürzt wurden, zum Teil mussten anscheinend bereits laufende Ausschreibungen zurückgezogen werden. Außerdem ist die Frage der Laufzeitdauer für eventuelle Förderungen unklar. Auch die Stadt Nürnberg hat ein ambitioniertes Programm für die Digitalisierung der Schulen erstellt und dieses mit einem Finanzbedarf von 85 Mio. Euro bis 2026 beziffert. Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion ist es dringend notwendig, dass die Digitalisierung von Schulen nicht nur gefordert, sondern auch nachhaltig finanziell unterstützt wird. Die Stadt Nürnberg hat die dafür nötige Vorarbeit geleistet und sowohl den technischen Bedarf als auch ein pädagogisches Konzept entwickelt. Nun braucht es auch Klarheit über die finanzielle Seite und die Zuschüsse von Seiten des Freistaats.

Deshalb stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im Schulausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand bei der Frage der Zuschüsse für die Digitalisierung an Schulen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragstellerin

Dr. Anja Prölß-Kammerer
Fraktionsvorsitzende und
schulpolitische Sprecherin