Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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21.12.2015 mehr Vollzug des Waffengesetzes in Nürnberg behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 20.04.2016
21.12.2015 mehr Angebot des Jobcenters für Neuzugewanderte behandelt Kommission für Integration 06.10.2016
Sozialausschuss 13.10.2016
18.12.2015 mehr Verkehrsproblem Schnepfenreuther Weg behandelt Verkehrsausschuss 10.03.2016
17.12.2015 mehr Besetzung der Notarztdienste im Stadtgebiet Nürnberg behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 03.02.2016
16.12.2015 mehr Mitnahme von Elektro-Scootern in VAG-Bussen behandelt Verkehrsausschuss 16.06.2016
10.12.2015 mehr Perspektiven Technischer Ausrüstung und Ausstattungen der … offen
03.12.2015 mehr Händlerbefragung auf dem Hauptmarkt behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 21.07.2016
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 05.04.2017
30.11.2015 mehr Ausstattung des Kulturladens Schloss Almoshof offen
26.11.2015 mehr Lösung für überquellende Mülleimer behandelt Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) 18.03.2016
17.11.2015 mehr Zebrastreifen in der Webersgasse behandelt Verkehrsausschuss 28.04.2016
17.11.2015 mehr Anreize zur Müllvermeidung behandelt Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) 06.04.2016
12.11.2015 mehr Entlastung der Saarbrückener Straße beim Neubau der Hafenbrücken offen
11.11.2015 mehr Zusätzlicher Spielplatz in der Rangierbahnhofsiedlung behandelt Jugendhilfeausschuss 17.03.2016
11.11.2015 mehr Mobile Architektur behandelt Stadtplanungsausschuss 22.09.2016
10.11.2015 mehr Bericht zum Leerstand Gebäude Kaufhof am Aufseßplatz behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 09.12.2015
Stadtplanungsausschuss 10.12.2015