Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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13.04.2016 mehr Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Sicherheitslage im Umfeld des … behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 30.11.2016
13.04.2016 mehr Videoüberwachung im Stadtgebiet Nürnberg behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 30.11.2016
13.04.2016 mehr Ortsumgehung Stein/Eibach offen
13.04.2016 mehr Nachtökonomie in Nürnberg offen
07.04.2016 mehr Reduzierung der Wartezeiten beim Einwohnermeldeamt behandelt Personal- und Organisationsausschuss 20.09.2016
23.03.2016 mehr Gebundener Ganztag an Nürnberger Mittelschulen behandelt Schulausschuss 15.07.2016
22.03.2016 mehr Sicherstellung der Mindestlohnpflichten auf städtischen Baustellen behandelt Bau- und Vergabeausschuss 27.09.2016
21.03.2016 mehr Kunst im öffentlichen Raum - Realisierung eines Projektes von Kunst … behandelt Kulturausschuss 17.03.17
Stadtplanungsausschuss 23.02.2017
18.03.2016 mehr Erhöhung der Mittel für den Erhalt der Kleingartenanlagen offen
18.03.2016 mehr Sportevents in Nürnberg behandelt Sportkommission 17.03.17
Sportkommission 08.07.2016
Stadtrat 28.09.2016
15.03.2016 mehr Neubau anstelle des alten Kaufhof am Aufseßplatz offen
10.03.2016 mehr Auswirkung des Prostituiertenschutzgesetzes behandelt Gemeinsamer Gesundheits- und Sozialausschuss 22.06.2017
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 19.07.2017
09.03.2016 mehr Ampel-Vorrangschaltung für Bundespolizei am Westeingang des … offen
08.03.2016 mehr Wasserspiel auch 2016 aufstellen offen
02.03.2016 mehr Verkehrssituation in Schnepfenreuth behandelt Verkehrsausschuss 28.04.2016