Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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20.11.2009 mehr Öffentliche WC-Anlage an der Straßenbahn-Endhaltestelle "Trierer … behandelt Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) 03.02.2010
17.11.2009 mehr Nördliche Altstadt -Städtebauförderungsprogramm behandelt Stadtplanungsausschuss 15.04.2010
16.11.2009 mehr Finanzplan Stadtbauförderung behandelt Stadtplanungsausschuss 15.07.2010
12.11.2009 mehr Pegnitzsteg Oberbürg behandelt Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) 03.02.2010
11.11.2009 mehr Nicht begonnene Ansiedlung der Bayern FIT GmbH behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 12.05.2010
11.11.2009 mehr Auswirkungen der Verkürzung des Zivildienstes auf die sozialen … behandelt Sozialausschuss 18.03.2010
02.11.2009 mehr Graffiti -Schmierereien in Nürnberg behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 12.05.2010
19.10.2009 mehr Routenänderung Nightliner N5/N6 behandelt Verkehrsausschuss 14.10.2010
22.09.2009 mehr Novellierung Baukunstbeirat behandelt Stadtplanungsausschuss 15.07.2010
Stadtplanungsausschuss 30.09.2010
10.09.2009 mehr Erste Bilanz der vollautomatischen U3 behandelt Verkehrsausschuss 10.06.2010
03.09.2009 mehr Erschließung der neuen Lok-Servicestelle am Rangierbahnhof behandelt Verkehrsausschuss 07.07.2011
02.09.2009 mehr Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung für Schwerstopiatabhängige behandelt Gesundheitsausschuss, Sozialausschuss 15.07.2010
10.08.2009 mehr Firmengründungen in der Krise -Region Nürnberg behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 10.02.2010
30.03.2009 mehr Illegale Beschäftigung behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 24.03.2010
14.01.2009 mehr Gewerbegebiet Schmalau behandelt Stadtplanungsausschuss 20.05.2010