Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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22.04.2010 mehr Zukunft und verkehrliche Erschließung des ehemaligem MMZ-Geländes in … behandelt Verkehrsausschuss 07.07.2011
22.04.2010 mehr Z-Bau behandelt Kulturausschuss 09.07.2010
25.03.2010 mehr Sanierung des Radwegs an der Münchener Straße stadtauswärts behandelt Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) 13.10.2010
16.03.2010 mehr Wettbewerb „Innovative Konzepte im Mobilitätsmanagement“ behandelt Verkehrsausschuss 25.03.2010
08.03.2010 mehr Freie Schulen in Nürnberg behandelt Schulausschuss 10.12.2010
04.03.2010 mehr Sozialer Wohnungsbau behandelt Stadtplanungsausschuss 28.07.2011
03.03.2010 mehr Museumslandschaft, Ausstellungsorte und Galerien behandelt Kulturausschuss 07.10.2011
Kulturausschuss 25.02.2011
01.03.2010 mehr Ausbau der A 73 – Anschlussstelle Königshof behandelt Verkehrsausschuss 18.11.2010
22.02.2010 mehr Stadt am Fluss -Entwicklung eines Gesamtkonzeptes behandelt Stadtplanungsausschuss 15.07.2010
04.02.2010 mehr Sonderförderprogramm „FAGplus15“ zum Ausbau von Ganztagsschulen in … behandelt Schulausschuss 16.04.2010
Schulausschuss 23.07.2010
01.02.2010 mehr Werbeanlagensatzung behandelt Stadtplanungsausschuss 15.07.2010
16.12.2009 mehr Digitalfunk für Feuerwehr und Rettungsdienste behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 24.03.2010
01.12.2009 mehr Routenänderung der Buslinie 651 behandelt Verkehrsausschuss 14.10.2010
23.11.2009 mehr Jugendtreffpunkt "Blechbüchse" in Kornburg behandelt Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss 10.06.2010
20.11.2009 mehr Öffentliche WC-Anlage an der Straßenbahn-Endhaltestelle "Trierer … behandelt Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) 03.02.2010