Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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21.02.2017 mehr Verlängerung der Tempo-30-Zone in der Thurn-und-Taxis-Straße behandelt Verkehrsausschuss 06.07.2017
20.02.2017 mehr Fahrradverleihsystem offen
08.02.2017 mehr Förderprogramm Zukunft Stadtgrün offen
06.02.2017 mehr Rechtsabbiegen mit dem Grünpfeilschild in Nürnberg behandelt Verkehrsausschuss 06.07.2017
03.02.2017 mehr Novellierung der Sportanlagenlärmschutzverordnung behandelt Sportkommission 07.07.2017
02.02.2017 mehr Sanierung und Erweiterung des Großgründlacher Wächterhauses offen
31.01.2017 mehr A 73 – Lärmschutzmaßnahmen behandelt Verkehrsausschuss 16.03.2017
Verkehrsausschuss 09.11.2017
26.01.2017 mehr Auswirkungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Nürnberg behandelt Jugendhilfeausschuss 27.04.2017
20.01.2017 mehr Mitnutzung der Stehenden Welle durch andere Wassersportler behandelt Umweltausschuss 10.05.2017
20.01.2017 mehr Händlerbeschwerden zum Trempelmarkt behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 05.04.2017
19.01.2017 mehr Gewerbehöfe für das Handwerk offen
19.01.2017 mehr Wind- und Regenschutz am ÖPNV-Knotenpunkt "Am Wegfeld" offen
13.01.2017 mehr Auswirkung des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf die Stadt Nürnberg behandelt Personal- und Organisationsausschuss 14.03.17
09.01.2017 mehr Wohnungseinbrüche in Siedlungen Süd behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 05.04.2017
09.01.2017 mehr Verkehrsentwicklung und -steuerung im Nürnberger Südosten behandelt Verkehrsausschuss 11.05.2017